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BGH - Entscheidung vom 10.04.1997

I ZB 1/95

Normen:
MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1

Fundstellen:
BGHR MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1 Bildmarke 1
BGHR MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1 Bildmarke 2
BGHR MarkenG § 84 Abs. 2 Rechtsbeschwerde, zugelassene 1
DB 1997, 1563
GRUR 1997, 527
NJW-RR 1997, 1263
NJWE-WettbR 1998, 39
wrp 1997, 755

I. Die Anmelderin hat am 4. Oktober 1991 u.a. für die Waren 'Leichtmetallfelgen für Personenkraftwagen' das nachfolgend dargestellte Bildzeichen angemeldet: (Es folgt Bildzeichen) Die Prüfungsstelle für Klasse 12 Wz [...]
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