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BGH - Entscheidung vom 09.10.1997

I ZR 95/95

Normen:
UWG § 1

Fundstellen:
BGHR MarkenG § 54 Abs. 1 Löschungsantrag 1
BGHR MarkenG § 55 Abs. 1 Löschungsklage 1
BGHR UWG § 1 Vorbenutzung 1
DB 1998, 1559
GRUR 1998, 412
MDR 1998, 670
NJW-RR 1998, 694
NJWE-WettbR 1998, 151
wrp 1998, 373

Die Parteien streiten um die Bezeichnung 'Analgin' für ein Arzneimittel. Ein Schmerzmittel unter der Bezeichnung 'Analgin', an der keine eingetragenen Kennzeichenrechte bestanden, wurde seit 1976 aus der früheren [...]
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