»1. Die Beurteilung, ob 'künstliche Gelenke' oder Teile davon i.S. der entsprechenden Codenummern des DGebrZT vorliegen, richtet sich allein nach (einfuhr-)umsatzsteuerlichen Gesichtspunkten. 2. Einzelkomponenten für Hüft- und Kniegelenkprothesen sind einfuhrumsatzsteuerermäßigte künstliche Gelenke, keine nicht begünstigten Teile.«

Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0

BFH - Entscheidung vom 14.01.1997

VII R 47/96

Normen:
DGebrZT (Deutscher Gebrauchszolltarif) Codenrn. 9021, 1100, 0001, 0009
FGO § 100 Abs. 1 S. 4
KN Unterpos. 9021, 1100, 3090
UStDV (1980) § 27
UStG (1980) Anl. Nr. 46 lit. a
UStG (1993) § 12 Abs. 2 Nr. 1 S. 1, § 26 Abs. 2, Anl. Nr. 52 lit. a

Fundstellen:
BB 1997, 1246
BB 1997, 1728
BFHE 182, 466
BStBl II 1997, 481

I. Der Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin), die von ihr aus den USA eingeführte Hüft- und Kniegelenkprothesen an Krankenhäuser zur Implantation in den menschlichen Körper liefert, wurden von der Beklagten und [...]

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