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BAG - Entscheidung vom 17.07.1997

6 AZR 634/95

Normen:
BAT §§ 22, 23 (Lehrer)
BAT-O § 11
2. BesÜV (vom 21. Juni 1991) Anl. 1 Besoldungsgruppen A 10, A 11, A 12
Änderungstarifvertrag Nr. 1 zum BAT-O § 2 Nr. 2, 3
Sonderregelung für Angestellte als Lehrkräfte (SR 2 l I BAT-O-O) Nr. 3 a
Richtlinien der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) über die Eingruppierung der nicht von der Anlage 1 a zum BAT-O-O erfaßten Angestellten -TdL-Richtlinien - (in den Fassungen vom 24. Juni 1991 bis 30. Juni 1995) Abschn. E I lit. b (beruflicheSchulen) VergGr. IV a
Richtlinien der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) über die Eingruppierung der im Angestelltenverhältnis beschäftigten Lehrkräfte Ost (Lehrer-Richtlinien-O der TdL - i.d.F. v. 22. Juni 1995) Abschn. B V (Lehrkräfte an berufsbildenden Schulen)VergGr. V b, IV b

Fundstellen:
AP Nr. 59 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer
BB 1998, 224
NZA-RR 1998, 334

Die Parteien streiten über die zutreffende Eingruppierung des Klägers. Der Kläger, der Facharbeiter für Stahlbau war, legte am 10. Dezember 1963 die Prüfung als Lehrmeister der sozialistischen Wirtschaft in der [...]
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