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BayObLG - Entscheidung vom 16.01.1996

1 St RR 215/95

Normen:
StGB § 15, § 315c Abs. 1 Nr. 1 lit. b, Abs. 3 Nr. 2
StPO § 267 Abs. 1
StVG § 4

Fundstellen:
BayObLGSt 1996, 5
DAR 1996, 152
DRsp III(336)292Nr. 2f (Ls)
NJW 1996, 2045
NZV 1996, 326
VRS 91, 280
VersR 1997, 1157

Der 1922 geborene Angeklagte ist aufgrund psychofunktionaler Leistungsdefizite nicht in der Lage, ein Kraftfahrzeug sicher zu führen. Bei Anspannung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt wäre dem Angeklagten erkennbar [...]
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