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BVerwG - Entscheidung vom 08.02.1996

3 C 26.94

Normen:
Verordnung (EWG) Nr. 1907/90 des Rates vom 26. Juni 1990 über bestimmte Vermarktungsnormen für Eier (ABl. L 173, S. 5) Art. 10 Abs. 1 Buchst. a, Abs. 2 Buchst. e

Fundstellen:
Buchholz 451.90 Europ. Wirtschaftsrecht Nr. 152
DLR 1997, 88
LRE 33, 197
RdL 1996, 332
ZLR 1996, 577

I. Die Beteiligten streiten darüber, ob der auf Eierverpackungen der Klägerin zu 1 angebrachte Handelsname '6-Korn-Eier' im Handelsverkehr zulässig ist. Die Kläger bringen unter der Bezeichnung '6-Korn - 10 frische [...]
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