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BSG - Entscheidung vom 17.07.1996

5 RJ 42/95

Normen:
SGB I § 42 Abs. 2 S. 2 § 17 Abs. 1 Nr. 1
SGB X § 32
SozZuschlG § 1

Fundstellen:
BSGE 79, 61
NZS 1997, 82
SozR 3-1200 § 42 Nr. 5
AuA 1997, 167
AuA 1997, 211

I. Die Beteiligten streiten über die Rückforderung zu Unrecht gezahlter Sozialzuschläge für die Zeit von Januar 1992 bis Februar 1993. Die von der verheirateten Klägerin ab Mai 1990 bezogene Altersrente wertete die [...]
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