Anspruch auf Arbeitslosenhilfe während des Bezugs von Erziehungsgeld

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BSG - Entscheidung vom 12.12.1996

11 RAr 29/96

Normen:
AFG § 103 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 § 134 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 § 134 Abs. 4 S. 1
AufenthAnO § 1 S. 1
BErzGG § 2 Abs. 4
SGB I § 60 Abs. 1 Nr. 1
SGB I § 60 Abs. 1 Nr. 2

Fundstellen:
FamRZ 1997, 1010
NZS 1997, 430
SozR-3 4100 § 134 Nr. 19

I. Die Klägerin wendet sich gegen die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) für die Zeit ab 11. August 1993 bis 19. Januar 1994 und die Rückforderung der in diesem Zeitraum erbrachten Leistungen. Die [...]

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