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BSG - Entscheidung vom 21.08.1996

3 RK 31/95

Normen:
KSVG § 2 § 24 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 § 24 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 § 24 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 § 24 Abs. 1 S. 1 Nr. 6 § 24 Abs. 1 S. 1 Nr. 7 § 25 Abs. 1 § 26 Abs. 1
KSVGDV § 2 Abs. 1
BSHG § 19 Abs. 1 § 19 Abs. 2

Fundstellen:
DRsp VII (700) 71 a
FEVS 47, 514
NJW 1997, 1598
SozR 3-5425 § 24 Nr. 15

Es ist streitig, ob der Kläger aufgrund seiner im Rahmen der Sozialen Künstlerförderung entfalteten Tätigkeit von der Beklagten zur Abführung der Künstlersozialabgabe (KSA) nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz ( [...]
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