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BGH - Entscheidung vom 18.04.1996

I ZB 3/94

Normen:
MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2

Fundstellen:
GRUR 1996, 774
MDR 1997, 59
NJW-RR 1996, 1513
NJWE-WettbR 1997, 57

I. Nach § 6a WZG als Warenzeichen beschleunigt eingetragen ist die Wortfolge 'LE RUN' für die Waren 'Fahrräder; Bekleidungsstücke, insbesondere Sportbekleidung; Spielzeug; Spiele; Sportgeräte, insbesondere [...]
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