»Voraussetzung einer Betriebsveräußerung im Sinne der §§ 16, 34 EStG ist, daß der Gewerbetreibende nicht nur Betriebsmittel überträgt, sondern auch seine mit dem veräußerten Betriebsvermögen verbundene Tätigkeit beendet (Anschluß an die BFH-Urteile vom 3. Oktober 1984 I R 119/81, BFHE 142, 433, BStBl II 1985, 245; vom 16. Dezember 1992 X R 52/90, BFHE 170, 363, BStBl II 1994, 838).«

Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0

BFH - Entscheidung vom 12.06.1996

XI R 56/95; XI R 57/95

Normen:
EStG §§ 16, 34 Abs. 1, 2, § 34c Abs. 4
GewStG § 7

Fundstellen:
BB 1996, 1918
BFHE 180, 436
BStBl II 1996, 527
DB 1996, 1904
DStZ 1996, 737

I. 1. Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) wurden im Streitjahr als Eheleute gemeinsam zur Einkommensteuer veranlagt. Der Kläger erzielte Einkünfte aus Gewerbebetrieb aus einer Schreinerei. Im Streitjahr 1988 [...]

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