Unterirdische Rohrleitungen als Betriebsstätte

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BFH - Entscheidung vom 30.10.1996

II R 12/92

Normen:
AO (1977) § 12 S. 1
BewG § 95 Abs. 1, § 97 Abs. 3, § 121 Abs. 2 Nr. 3
DBA-Niederlande Art. 2 Abs. 1 Nr. 2
StAnpG § 16 Abs. 4
VStG § 2 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2

Fundstellen:
BB 1997, 138
BFHE 181, 356
BStBl II 1997, 12
DB 1997, 310
DStZ 1997, 422

I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) --eine Aktiengesellschaft mit Sitz und Geschäftsleitung in den Niederlanden-- betreibt den Transport von Rohöl und Rohölprodukten durch ihr gehörende, in den [...]

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