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BAG - Entscheidung vom 06.11.1996

10 AZR 287/96

Normen:
BAT-AO (BAT-Anwendungsordnung - Ordnung über die Anwendung des Bundes-Angestelltentarifvertrages - vom 26. Juni 1986) §§ 1, 2
BGB § 611
Zuwendungs-TV (Tarifvertrag über eine Zuwendung für Angestellte - vom 12. Oktober 1973) § 1

Fundstellen:
BB 1997, 268
BB 1997, 739
DB 1997, 1038
NZA 1997, 659

Die Parteien streiten über die Verpflichtung des Beklagten, eine gewährte tarifliche Zuwendung zurückzuzahlen. Der Beklagte war seit dem 1. September 1993 bei der Klägerin, der Stadt N, als Sozialarbeiter beschäftigt. [...]
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