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BAG - Entscheidung vom 11.12.1996

5 AZR 336/95

Normen:
BGB §§ 611, 133, 151, 157
RabattG §§ 2, 9 Nr. 3

Fundstellen:
AP Nr. 5 zu § 611 BGB Sachbezüge
BB 1997, 1159
DB 1997, 780
DStR 1997, 977
NJW 1997, 2773
NZA 1997, 442

Die Parteien streiten um die weitere Gewährung eines Personalrabatts. Die Beklagte betrieb bis 1986 eine Erdölraffinerie in R . Nunmehr besteht ihr Geschäftszweck nur noch in der Verwaltung des Firmengrundstücks. Die [...]
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