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OLG Düsseldorf - Entscheidung vom 23.05.1995

5 Ss 153/95 - 59/95 I

Normen:
EichG (n.F.) § 25 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 lit. e, Abs. 2
StGB § 316
StPO § 261

Fundstellen:
DAR 1995
DAR 1995, 372
DRsp III(336)290Nr. 2b (Ls)
VRS 91, 38

Das Amtsgericht hat den Angeklagten wegen vorsätzlicher Trunkenheit im Verkehr in Tateinheit mit vorsätzlichem Fahren ohne Fahrerlaubnis zu sechs Monaten Freiheitsstrafe verurteilt. Darüber hinaus hat es nach § 69 a [...]
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