»Ein gewöhnlicher Aufenthalt wird auch bei Ehegatten, von denen der eine bereits im Gebiet der BRD lebt, für den anderen dort nicht schon durch den bloßen Wunsch begründet, gemeinsam in Deutschland zu leben.«

Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0

BSG - Entscheidung vom 15.03.1995

5 RJ 28/94

Normen:
SGB I § 30 Abs. 3 S. 2, SGB VI § 56 Abs. 3 S. 1, § 56 Abs. 1 S. 2, § 3 Abs. 1 S. 1 Nr. 1

Fundstellen:
DB 1995, Beil. 7 S. 11
NZS 1995, 468
SozR 3-1200 § 30 Nr. 13

I. Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob im Versicherungskonto der Klägerin Kindererziehungszeiten für die Zeit vom 1. September 1955 bis 30. April 1956 vorzumerken sind. Die 1931 geborene Klägerin war zunächst [...]

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