Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0
Wir durchsuchen unsere Datenbank

BGH - Entscheidung vom 09.02.1995

I ZB 5/93

Normen:
WZG § 5 Abs. 7

Fundstellen:
BGHR WZG § 5 Abs. 7 Benutzung 2
DB 1995, 2313
GRUR 1995, 347
MDR 1995, 814
NJW-RR 1995, 812

I. Zur Eintragung in die Zeichenrolle angemeldet und am 15. Dezember 1982 bekanntgemacht ist für 'Chemische Erzeugnisse und Kunststoff-Erzeugnisse für die Industrie; chemische Erzeugnisse und Kunststoff-Erzeugnisse für [...]
Das vollständige Dokument können Sie als registrierter Nutzer abrufen. Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.
Noch nicht registriert? Noch nicht registriert?

Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.

30 Tage kostenlos testen!
Login
Passwort vergessen