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Unterhalt

Wirkungen der Anfechtungsentscheidung | Praxishandbuch Familiensachen
Insemination, künstliche

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Wegfall der Geschäftsgrundlage für Unterhaltsvereinbarungen

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Entscheidung

Rechtsnatur einer Vereinbarung zwischen Eheleuten über eine heterologe Insemination; Begründung von Unterhaltsansprüchen des Kindes; Widerruf der Zustimmung des Ehemannes

BGH (XII ZR 29/94)

Datum: 03.05.1995

Fundstelle: BGHR BGB § 1593 Insemination 1; BGHR BGB § 242 Geschäftsgrundlage 48; BGHR BGB § 328 Insemination 1; BGHZ 129, 297; DNotZ 1996, 778; EzFamR BGB § 1601 Nr. 1; EzFamR aktuell 1995, 283; FPR Service 06-1995 VI; FamRZ 1995, 861; JuS 1995, 836; MDR 1995, 712; NJW 1995, 2028

Auszug:
Die Mutter der beiden Kläger und der Beklagte haben im Jahre 1982 geheiratet. Der Beklagte ist infolge einer Erkrankung zeugungsunfähig. Im Jahre 1985 beschlossen die Eheleute, durch einen Arzt eine heterologe [...]