Zur Frage, wann in Ansehung des Gleichheitsgrundsatzes, der Meinungsfreiheit und der Sozialbindung des Eigentums das Hausverbot des Grundstückseigentümers, auf dem sich eine KZ-Gedenkstätte befindet, wirksam ist.

Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0

OLG München - Entscheidung vom 27.01.1994

24 U 490/93

Normen:
BGB § 823 Abs. 1, § 1004
GG Art. 3, Art. 5, Art. 14 Abs. 2

Fundstellen:
OLGReport-München 1994, 187

I. Die zulässige Berufung ist unbegründet. Das Landgericht hat im Ergebnis richtig und mit zutreffender Begründung entschieden, daß der Beklagte das in der Gemarkung E gelegene Grundstück des Klägers nicht betreten und [...]

Das vollständige Dokument können Sie als registrierter Nutzer abrufen.

Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.

Noch nicht registriert?

Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.

30 Tage kostenlos testen!