»Im Rahmen der Rehabilitation ist für die Bemessung des Übergangsgeldes während der Vor- und Umschulung das vor der voraufgegangenen Arbeitserprobung und Berufsfindung erzielte Regelentgelt bzw. regelmäßige Nettoarbeitsentgelt auch dann maßgebend, wenn der Behinderte danach während einer Zwischenbeschäftigung ein höheres Entgelt erzielt hat (Aufgabe von BSG vom 23.5.1990 - 9b/11 RAr 19/89 = SozR 3-4100 § 59 Nr. 2 ).«

Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0

BSG - Entscheidung vom 26.07.1994

11 RAr 45/93

Normen:
AFG § 59 Abs. 3 S. 1, § 59 Abs. 1 S. 2, § 59 Abs. 1 S. 3, § 59 Abs. 1 S. 6, § 59 Abs. 2 S. 1, § 56 Abs. 1 S. 3
AFKG Art. 1 § 2 Nr. 3
RehaAnglG § 9 Abs. 1, § 13 Abs. 1 S. 3, § 13 Abs. 3

Fundstellen:
BSGE 75, 30
BSGE 75, 37
SozR 3-4100 § 59 Nr. 6

I. Der Rechtsstreit betrifft die Bemessung von Übergangsgeld; streitig ist, ob die während der Umschulung zum Industrieelektroniker bewilligte Leistung nach dem Arbeitsentgelt zu bemessen ist, das der Kläger zwischen [...]

Das vollständige Dokument können Sie als registrierter Nutzer abrufen.

Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.

Noch nicht registriert?

Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.

30 Tage kostenlos testen!