»1. Wenn der Eintritt in die Beschäftigung an Arbeitsunfähigkeit scheitert, beginnen Versicherungspflicht und Mitgliedschaft in der Krankenversicherung in der Regel nicht (vgl. auch Urteil vom 15.12.1994 - 12 RK 17/92, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR bestimmt). 2. Wenn ein Beschäftigungsverhältnis an einem Kalendertag beginnt, der auf einen arbeitsfreien Sonntag fällt, so beginnen Versicherungspflicht und Mitgliedschaft nur, wenn der Arbeitnehmer am nächstfolgenden Arbeitstag in die Beschäftigung eintritt.«

Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0

BSG - Entscheidung vom 15.12.1994

12 RK 7/93

Normen:
RVO § 165 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2 S. 1, § 306 Abs. 1
RVO § 311 S. 1
SGB I § 2 Abs. 2, § 4 Abs. 2, § 6
SGB V § 5 Abs. 1 Nr. 1, § 186 Abs. 1, § 190 Abs. 2, § 192 Abs. 1 Nr. 2

Fundstellen:
BB 1995, 1596
SozR 3-2500 § 186 Nr. 3
AuA 1996, 31

I. Die Beteiligten streiten darüber, ob die Klägerin nach Beendigung eines unbezahlten Urlaubs wieder krankenversicherungspflichtig geworden ist. Die 1959 geborene Klägerin war von Juni 1979 bis Ende März 1989 als [...]

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