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BGH - Entscheidung vom 24.02.1994

I ZR 230/91

Normen:
MTVO § 9 Abs. 1
UWG § 16 Abs. 1
WZG § 24 § 31

Fundstellen:
BGHR MTVO § 9 Abs. 1 Irreführung 1
BGHR UWG § 1 Behinderung 4
BGHR UWG § 16 Abs. 1 Schutzfähigkeit 2
BGHR UWG § 16 Abs. 1 Schutzfähigkeit 3
BGHR WZG § 24 Zeichenmäßiger Gebrauch 3
GRUR 1994, 905
MDR 1995, 65
wrp 1994, 616

Die Klägerin fördert natürliches Mineralwasser, bereitet es auf, füllt es ab und vertreibt es unter der Bezeichnung 'Schwarzwald-Sprudel'. Die von der Klägerin genutzte Quelle ist unter dem Namen 'Schwarzwaldsprudel' [...]
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