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BGH - Entscheidung vom 19.10.1994

I ZB 10/92

Normen:
WZG § 4 Abs. 2 Nr. 1 Alt. 1, 2

Fundstellen:
GRUR 1995, 48
NJW-RR 1995, 494

I. 'Metoproloc' ist auf die Anmeldung vom 14. März 1985 am 8. Januar 1986 als Warenzeichen für pharmazeutische Erzeugnisse in die Zeichenrolle unter der Nr. 1 086 320 eingetragen worden. Die Antragstellerin hat die [...]
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