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BGH - Entscheidung vom 05.05.1994

I ZB 6/92

Normen:
WZG § 4 Abs. 2 Nr. 1 Alt. 1, 2

Fundstellen:
BGHR WZG § 4 Abs. 2 Nr. 1 Freihaltebedürfnis 10
BGHR WZG § 4 Abs. 2 Nr. 1 Unterscheidungskraft 13
GRUR 1994, 803
MDR 1994, 1198

I. Das Wortzeichen 1 106 482 'TRILOPIROX' ist für 'Arzneimittel, pharmazeutische Produkte' aufgrund einer Meldung vom 7. März 1987 am 20. Mai 1987 in die Warenzeichenrolle eingetragen worden. Die Antragstellerin hat [...]
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