»Die besondere rechtliche Gestaltung der Voraussetzungen für eine Verletztenrente nach § 581 Abs. 3 RVO prägt diesen Anspruch derart, daß ihm eine eigenständige Bedeutung im Verhältnis zu § 581 Abs. 1 RVO zukommt. Das ist auch bei der Entziehung einer Rente im Rahmen von § 48 SGB X zu beachten.«

Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0

BSG - Entscheidung vom 13.10.1993

2 RU 5/93

Normen:
RVO § 581 Abs. 1 Nr. 2, § 581 Abs. 3
SGB X § 48 Abs. 1, § 24

Fundstellen:
BSGE 73, 175
NZS 1994, 232
SozR 3-1300 § 48 Nr. 31
SozR-3 1300 § 48 Nr. 31

I. Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit einer Verletztenrentenentziehung. Der Kläger war in einer Polstermöbelfabrik als Schreiner beschäftigt. Am 12. Oktober 1983 erlitt er eine Kreissägenverletzung rechts [...]

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