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BSG - Entscheidung vom 10.11.1993

11 RAr 47/93

Normen:
AFG § 44 Abs. 2 Nr. 2, § 111 Abs. 2, § 113, § 249c, § 249e Abs. 3
EinigungsV Art. 30
SGG § 151, § 163
VwZG § 5, § 9

Fundstellen:
BSGE 73, 195
SozR 3-4100 § 249e Nr. 3
AuA 1995, 144

I. Die Beteiligten streiten darüber, in welcher Höhe die beklagte Bundesanstalt für Arbeit (BA) der Klägerin Altersübergangsgeld (Alüg) zu zahlen hat. Die 1934 geborene, verheiratete Klägerin war von 1963 bis zum 31. [...]
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