Das Lesezeichen wurde erfolgreich angelegt

Dokumente, für die Sie Lesezeichen angelegt haben, können Sie über die Lesezeichen-Verwaltung unter Mein Rechtsportal im rechten oberen Seitenbereich schnell wieder aufrufen.

Fenster schließen

 
Entscheidung

BGH (I ZB 16/91)

Datum: 30.09.1993

Fundstelle: BGHR WZG § 4 Abs. 2 Nr. 4 Irreführung 1; CR 1994, 100 (LS); CR 1994, 100(LS); DB 1993, 2480; GRUR 1994, 120; MDR 1994, 464; MDR 1994, 465; NJW 1994, 196

Auszug:
Die Rechtsbeschwerdeführerin hat am 10. Oktober 1988 das nachstehend abgebildete Wort-/Bildzeichen [folgt Grafik] für die Dienstleistungen angemeldet »Ermittlung in Geschäftsangelegenheiten; Marktforschung und [...]