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BGH - Entscheidung vom 16.06.1993

I ZB 14/91

Normen:
PatG 1981 § 100
WZG § 4 Abs. 2 Nr. 1, § 10 Abs. 2 Nr. 2, § 13 Abs. 5

Fundstellen:
BGHR PatG § 100 Abs. 1 Zulassungsbeschränkung 1
BGHR WZG § 10 Abs. 2 Nr. 2 Löschungsverfahren 1
BGHR WZG § 13 Abs. 5 Rechtsbeschwerde 1
BGHR WZG § 4 Abs. 2 Nr. 1 Freihaltebedürfnis 6
BGHZ 123, 30
DB 1994, 775
GRUR 1993, 969
MDR 1993, 966
NJW 1993, 2942

I. Das Wortzeichen 'Indorektal' ist seit dem 11. August 1981 unter der Nr. 1 021 483 für 'Arzneimittel, nämlich indometacinhaltige Antirheumatika', in die Zeichenrolle eingetragen. Im Jahre 1982 hatte die D. GmbH & Co. [...]
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