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Entscheidung

Werbung für arzneimittelhaltige Windelhosen - Unterwerfungserklärung unter auflösender Bedingung

BGH (I ZR 136/91)

Datum: 01.04.1993

Fundstelle: BGHR AMG § 2 Abs. 2 Arzneimittel 1; BGHR HWG § 11 Nr. 2 Empfehlung 3; BGHR UWG vor § 1 Unterwerfungserklärung 1; BGHR UWG vor § 1 Wiederholungsgefahr 6; BGHR UWG § 1 Wertbezogene Normen 8; GRUR 1993, 677; LM H. 9/93 § 1 UWG Nr. 626; MDR 1993, 746; NJW-RR 1993, 1000; wrp 1993, 480

Auszug:
Die Beklagte warb in der A. vom 2. Juni 1988 für eine von ihr vertriebene Windelhose wie folgt: [Grafik] Der Kläger, ein rechtsfähiger Verband zur Förderung gewerblicher Interessen, zu dessen Aufgaben es gehört, [...]