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BGH - Entscheidung vom 13.05.1993

I ZB 8/91

Normen:
WZG § 2 Abs. 1, § 5 Abs. 1, § 4 Abs. 2 Nr. 1

Fundstellen:
BGHR WZG § 4 Abs. 2 Nr. 1 Eintragungshindernisse 1
BGHR WZG § 4 Abs. 2 Nr. 1 Unterscheidungskraft 9
BGHR WZG § 5 Abs. 1 Eintragungshindernisse 1
DB 1993, 1819
GRUR 1993, 744
LM H. 11/93 § 2 WZG Nr 5
MDR 1993, 854
NJW 1993, 3070 (Ls)
NJW 1993, 3070
NJW-RR 1993, 1131
jur-pc 1993, 2144

I. Die Anmelderin hat am 2. Juli 1987 beim Deutschen Patentamt das Wortzeichen 'MICRO CHANNEL' für die Waren 'Datenverarbeitungs- und Datenübertragungsgeräte und daraus zusammengestellte Anlagen, Datenein- und [...]
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