Ob ein Zeuge oder ein Beschuldigter in der Lage war, die ihm erteilte Belehrung zu verstehen, richtet sich nach den Grundsätzen, die für die Beurteilung gelten, ob der Erklärende verhandlungsfähig war. Diese Fähigkeit wird in der Regel nur durch schwere körperliche und seelische Mängel oder Krankheiten ausgeschlossen. Ob dies der Fall war, ist eine Frage, die der Tatrichter im Wege des Freibweises zu prüfen hat. Je nach Art der anstehenden Prozeßhandlungen kann eine unterschiedliche Beurteilung geboten sein. So kann unter Umständen auch ein Geisteskranker verhandlungsfähig sein.

BGH (1 StR 888/92)

Datum: 16.03.1993

Fundstelle: NStZ 1993, 395; StV 1993, 563

Auszug:
NStZ 1993, 395 StV 1993, 563 [...]