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BGH - Entscheidung vom 21.09.1993

XI ZR 206/92

Normen:
WG Art. 75 Nr. 1
ZPO § 263 (F: 3. Dezember 1976 § 264 aF), § 596

Fundstellen:
BGHR BGB § 140 Solawechsel 1
BGHR WG Art. 1 Nr. 1 Formnichtigkeit 1
BGHR WG Art. 75 Nr. 1 Formnichtigkeit 1
BGHR ZPO § 596 Abstandnahme 1
DB 1993, 2381
MDR 1994, 723
NJW 1993, 3135
WM 1993, 1955
ZIP 1993, 1903

Im Dezember 1989 übersandte der Beklagte nach Erhalt von 569.000 DM der in Brasilien ansässigen Klägerin eine von ihm in englischer Sprache ausgestellte, mit »PROMISSORY NOTE« überschriebene Urkunde, deren Text in [...]
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