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Weiterführende Dokumente

Einrede der Schiedsvereinbarung im Urkundenprozess

OLG Celle (5 U 86/05) | Datum: 25.08.2005

OLG Köln (18 U 83/00) | Datum: 09.01.2000
Entscheidung

Einrede des Schiedsvertrages im Wechselprozeß

BGH (III ZR 175/92)

Datum: 28.10.1993

Fundstelle: BB 1994, Beil. 5 zu H. 12; BGHR ZPO § 1027a, Wechselprozeß 1; BGHR ZPO § 602 Schiedseinrede 1; JZ 1994, 370; MDR 1994, 509; NJW 1994, 136; WM 1993, 2227; ZIP 1994, 70

Auszug:
Der in Spanien ansässige Kläger macht gegen die Beklagte mit Sitz in Hamburg im Wechselprozeß Ansprüche aus einem Wechsel geltend. Dem Wechsel lag ein Vertrag über die Lieferung getrockneter Früchte zugrunde. In der [...]