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Entscheidung

Bestimmung der Vertragsstrafe bei Unterlassungsverpflichtung

BGH (I ZR 54/91)

Datum: 30.09.1993

Fundstelle: BGHR BGB § 315 Abs. 3 Unterlassungsverpflichtung 1; BGHR BGB § 339 Unterlassungsversprechen 4; BGHR ZPO § 890 Ordnungsgeld 2; DB 1993, 2584; DRsp I(125)410e; GRUR 1994, 146; MDR 1994, 788; NJW 1993, 45; NJW 1994, 45; WM 1994, 114; wrp 1994, 37

Auszug:
Die Parteien sind im Textilhandel tätig. Im Verlauf einer zeichenrechtlichen Auseinandersetzung verpflichtete sich die Beklagte - ein Modehaus mit einer Reihe von Filialen in zahlreichen größeren Städten - gegenüber [...]