»Zur Frage, unter welchen Voraussetzungen eine auf die Grundstücksentwässerung bezogene Befreiung vom Anschluß- und Benutzungszwang gemäß § 49 Abs. 2 VwVfG widerrufen werden kann.«

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BVerwG - Entscheidung vom 24.01.1992

7 C 38.90

Normen:
BGB § 133
LWG Rheinland-Pfalz § 52 Abs. 1
VwGO § 144 Abs. 4
VwVfG § 41 Abs. 1 § 43 Abs. 1 § 48 Abs. 4 § 49 Abs. 2 Nrn. 1-5 § 49 Abs. 5

Fundstellen:
IUR 1992, 177
JuS 1992, 970
UPR 1992, 191

I. Die Kläger wenden sich gegen den Widerruf einer Befreiung vom Anschluß- und Benutzungszwang hinsichtlich der Entwässerung ihres Grundstücks. Die Kläger sind Eigentümer eines in Feusdorf gelegenen Hausgrundstücks. Im [...]

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