Verfassungsrchtliche Überprüfung einer strafgerichtlichen Entscheidungen wegen einer beleidigenden Äußerungen in einem Leserbrief

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BVerfG - Entscheidung vom 05.03.1992

1 BvR 1770/91

Normen:
GG Art. 5 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2
StGB § 185 § 193

Fundstellen:
AfP 1992, 132
DRsp III(323)165a-b
DRsp-ROM Nr. 1992/16
HRSt StGB § 185 Nr. 1
NJW 1992, 2815
NStE Nr. 21 zu § 185 StGB
NVwZ 1992, 1185
StV 1992, 268
ZUM 1993, 84

I. Die Verfassungsbeschwerde betrifft strafgerichtliche Entscheidungen, mit denen der Beschwerdeführer wegen beleidigender Äußerungen in einem Leserbrief verurteilt worden ist. 1. Am 4. Januar 1991 erschien in der [...]

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