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BGH - Entscheidung vom 21.05.1992

I ZR 9/91

Normen:
PreisangV § 1 Abs. 1, Abs. 6
UWG § 1
ZPO § 890 Abs. 1

Fundstellen:
BGHR PAngV § 1 Abs. 1 u. 6 Verkaufseinheit 1
BGHR UWG § 1 Wertneutrale Ordnungsvorschriften 2
BGHR ZPO § 890 Ersatzordnungshaft 2
GRUR 1993, 62
LM H. 1/93 PreisangabenVO 1985 Nr. 14
MDR 1993, 38
NJW-RR 1992, 1453
wrp 1992, 693

Die Beklagte betreibt ein Einkaufszentrum. In einer ganzseitigen Zeitungsanzeige vom 10. November 1988 warb sie u.a. für Kerzen in der nachstehend wiedergegebenen Form: [Grafik] Der Kläger, ein Zusammenschluß von [...]
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