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Entscheidung

Vermächtnis auf Bestellung eines lebenslangen Nießbrauchs am Hof

BGH (BLw 7/91)

Datum: 05.06.1992

Fundstelle: BGHR GrdstVG § 9 Abs. 1 Nr. 1 Nießbrauch 1; BGHR GrdstVG § 9 Abs. 1 Nr. 2 Nießbrauch 1; BGHR HöfeO § 16 Abs. 1 Satz 1 Nießbrauch 1; BGHR HöfeO § 16 Abs. 1 Satz 2 Nießbrauch 1; BGHZ 118, 361; DRsp II(282)186b-c; FamRZ 1992, 1069; MDR 1992, 973; NJW 1992, 2827; Rpfleger 1992, 515; WM 1992, 1540

Auszug:
»Das OLG hat die einschlägige Anordnung im Testament des Erblassers [zutreffend] als Vermächtnis auf Bestellung eines lebenslangen Nießbrauchs an dem Hof ausgelegt. ... b. Mit Recht hat das OLG die Nießbrauchsbelastung [...]