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BGH - Entscheidung vom 15.10.1992

I ZR 259/90

Normen:
WZG § 31

Fundstellen:
BGHR WZG § 31 Arzneimittelbezeichnung 1
BGHR WZG § 31 Kennzeichnungskraft 4
BGHR WZG § 31 Verwechslungsgefahr 18
GRUR 1993, 118
MDR 1993, 524
NJW 1993, 787

Die Klägerin ist Inhaberin des am 16. April 1973 angemeldeten, für 'apothekenpflichtige Arzneimittel, nämlich Herz- und Kreislaufpräparate' eingetragenen Warenzeichens 946703 'Corvaton', das sie für ein Präparat zur [...]
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