Beim Einfuhrtatbestand ist es erforderlich, die nicht geringe Menge durch Angabe des Wirkstoffgehalts des Betäubungsmittels genau, notfalls durch Schätzung unter Berücksichtigung des Zweifelsgrundsatzes festzustellen. Bei der Strafzumessungsregel gemäß § 29 Abs. 3 Nr. 4 BtMG kann beim unerlaubten Handeltreiben ausnahmsweise auf eine solche Angabe verzichtet werden, wenn Menge und Qualität des Betäubungsmittels feststehen.

Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0

BGH - Entscheidung vom 18.03.1992

3 StR 40/92

Normen:
BtMG § 29 Abs. 3 Satz 2 Nr. 4, § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, § 30 Abs. 1 Nr. 4

Fundstellen:
BGHR § 29 Abs. 3 Nr. 4 - Menge 9

Ersichtlich legt das Landgericht der Angeklagten zur Last, daß sie von Sommer 1986 bis April 1990 zunächst bis 1989 in nicht näher bestimmter geringfügiger Menge und dann im Jahre 1989 sich bis zum 'durchschnittlichen [...]

Das vollständige Dokument können Sie als registrierter Nutzer abrufen.

Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.

Noch nicht registriert?

Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.

30 Tage kostenlos testen!