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BAG - Entscheidung vom 17.11.1992

3 AZR 76/92

Normen:
BGB § 133, § 157, § 242
BetrAVG § 1 Besitzstand, § 1 Abs. 4, § 7

Fundstellen:
AP Nr. 13 zu § 1 BetrAVG
BAGE 71, 372
BAGE 71, 373
BB 1993, 1152, 1292
BB 1993, 1152
BB 1993, 1292
DB 1993, 1241
EzA § 1 BetrAVG Nr. 10
KTS 1993, 475
MDR 1994, 246
NJW 1994, 77
NZA 1993, 938
NZA 1993, 939
ZIP 1993, 1024

Die Parteien streiten über die Höhe der den Klägern vom beklagten Pensions-Sicherungs-Verein (PSV) zu zahlenden Betriebsrenten. Der PSV berechnet die Renten auf der Grundlage von Höchstbeträgen (jährlich 4.000,--- DM); [...]
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