»Ein Indirekteinleiter von Abwasser (Textilveredelungsunternehmen) kann auf der Grundlage des Vermeidungsgebots des § 1 a Abs. 2 WHG zu Auskünften über die in seinem Betrieb eingesetzten Chemikalien verpflichtet sein.«

Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0

BVerwG - Entscheidung vom 25.02.1991

7 B 3.91

Normen:
WHG § 1 a Abs.2, § 7 a, § 21 Abs.1 S.3
WassGWassG BaWü § 82

Fundstellen:
DRsp V(549)555b
IUR 1992, 43
NJW 1992, 192
NVwZ 1991, 996
RdL 1991, 139
UPR 1991, 309

Die Kl., ein Textilveredelungsunternehmen, wendet sich gegen einen wasserbehördlichen Bescheid, mit dem ihr aufgegeben wurde, eine Auflistung aller im Betrieb eingesetzten Chemikalien (Textilhilfsmittel) nach Art und [...]

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