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BGH - Entscheidung vom 11.06.1991

X ZB 13/88

Normen:
PatG 1968 § 1 Abs. 1

Fundstellen:
BGHR PatG (1968) § 1 Abs. 1 Patentfähigkeit 3
BGHZ 115, 11
CR 1991, 658
GRUR 1992, 33
NJW 1992, 372
jur-pc 1991, 1260

Patentanmeldung und Patentanspruch I. Die Patentanmeldung P 25 42 845.9-53 vom 28. September 1975, die ein Verfahren zum Betreiben eines hierarchisch gegliederten, mehrstufigen Arbeitsspeichersystems und eine [...]
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