Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0
Wir durchsuchen unsere Datenbank

BGH - Entscheidung vom 24.10.1991

I ZR 287/89

Normen:
WZG § 8 Abs.1 S.2

Fundstellen:
BGHR WZG § 11 Abs. 1 Nr. 2 Popularklage 1
BGHR WZG § 8 Abs. 1 Zeichenübertragung 4
BGHR ZPO § 567 Abs. 4 Kostenmischentscheidung 1
DB 1992, 734
GRUR 1992, 106
LM H. /92 § 8 WZG Nr. 16
MDR 1992, 469
NJW-RR 1992, 174

Die Klägerin ist Handelsvertreterin für Wein und Sekt, die ihr Gewerbe rückwirkend zum 4. April 1986 angemeldet hat. Sie hat nach ihrem Vortrag ein Warenzeichen unter Nr. B 83/268/33 BW »Br. Barbarossa« beim Deutschen [...]
Das vollständige Dokument können Sie als registrierter Nutzer abrufen. Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.
Noch nicht registriert? Noch nicht registriert?

Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.

30 Tage kostenlos testen!
Login
Passwort vergessen