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BGH - Entscheidung vom 16.05.1991

I ZR 218/89

Normen:
HeilmittelwerbeG § 11 Nr. 2
UWG § 1
ZPO § 890

Fundstellen:
BB 1991, 1446
BGHR HWG § 11 Nr. 2 Empfehlung 2
BGHR HWG § 11 Nr. 2 Unterlassungsurteil 1
BGHR ZPO § 890 Ersatzordnungshaft 1
GRUR 1991, 929
NJW 1992, 749
wrp 1993, 467

Die Beklagte warb in Heft 51/1986 der Illustrierten 'aktuell 7 TAGE' auf Seite 39 für die von ihr hergestellten Knoblauch-Dragees der Marke 'Kwai' mit der folgenden, hier etwas verkleinert wiedergegebenen Anzeige: Der [...]
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