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BGH - Entscheidung vom 06.12.1991

V ZR 311/89

Normen:
BGB § 818 Abs. 3

Fundstellen:
BB 1992, 814
BGHR BGB vor § 1 Vertrauensschutz 3
BGHR BGB § 313 Satz 1 Schutzzweck 1
BGHR BGB § 818 Abs. 3 Entreicherung 3
BGHZ 116, 251
DRsp I(144)128f-g
EWiR § 818 BGB 1/92, 343
JZ 1992, 1131
JuS 1992, 965
MDR 1992, 480
NJW 1992, 1037
WM 1992, 664
ZIP 1992, 489

f-g. »Der von den Parteien geschlossene Kaufvertrag [ist] wegen Nichtbeurkundung des verdeckten Preisnachlasses seinem ganzen Inhalt nach gem. §§ 313 Satz 1, 125 Satz 1, 139 BGB unwirksam und nach den Vorschriften über [...]
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