'Caren Pfleger'; Ausschließung der Verwechslungsgefahr zwischen zwei Zeichen mit einem identischen Familiennamen als Firmenbestandteil; Betätigung Gleichnamiger im Wirtschaftsleben bei der Bildung eines Warenkennzeichens aus einem Familiennamen

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BGH - Entscheidung vom 28.02.1991

I ZR 110/89

Normen:
UWG § 16 Abs. 1

Fundstellen:
BGHR UWG § 16 Abs. 1 Branchennähe 2
BGHR UWG § 16 Abs. 1 Gleichnamigenrecht 1
BGHR UWG § 16 Abs. 1 Schutzfähigkeit 1
BGHR UWG § 16 Abs. 1 Verwechslungsgefahr 11
DB 1991, 1980
GRUR 1991, 475
NJW-RR 1991, 1063
WRP 1991, 477
wrp 1991, 477

Die Parteien streiten über das Recht zur Benutzung der Namen 'Pfleger' und 'Caren Pfleger' als Kennzeichnungen für Kosmetikprodukte. Die Klägerin ist ein mittelständisches Unternehmen, das sich hauptsächlich mit der [...]

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