Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0

BGH - Entscheidung vom 02.04.1991

VI ZR 241/90

Normen:
ZPO § 767 Abs. 1, Abs. 2

Fundstellen:
BB 1991, 1222
BGHR BGB § 367 Abs. 1 Haupt- und Nebenanspruch 1
BGHR BGB § 367 Abs. 2 Anrechnungsbestimmung 1
BGHR ZPO § 767 Abs. 1 Einwendungen 5
BGHR ZPO § 767 Rechtsschutzziel 1
DRsp IV(421)193c
EWiR § 767 ZPO 1/91, 727
MDR 1991, 668
NJW 1991, 2295
VersR 1991, 1077
WM 1991, 1097
ZIP 1991, 611

Der Kläger wendet sich gegen die (weitere) Zwangsvollstreckung der Beklagten aus zwei Urteilen. Er ist in einem Vorprozeß der Parteien durch Teilurteil des Oberlandesgerichts vom 17.9.1986 zur Zahlung von 840.000 DM [...]
Das vollständige Dokument können Sie als registrierter Nutzer abrufen. Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.
Noch nicht registriert?

Noch nicht registriert?

Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.

Jetzt 30 Tage kostenlos testen!

Login für Abonnenten

Passwort vergessen