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BVerwG - Entscheidung vom 05.10.1990

7 C 7.90

Normen:
BBergG § 65 Nr. 3 § 138
ElZulBergV (Elektrozulassungs-Bergverordnung) § 3 Abs. 1 § 5 Abs. 1 § 9 Abs. 2
Richtlinie Nr. 82/130/EWG des Rates vom 15. Februar 1982 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten betreffend elektrische Betriebsmittel zur Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen in grubengasführenden Bergwerken (ABl. EG Nr. L 59S. 10) Art. 14
VwGO § 40 Abs. 1

Fundstellen:
Buchholz 406.27 § 65 BBergG Nr. 1
NVwZ-RR 1991, 330
UPR 1991, 200
ZfB 1991, 126

I. Die Klägerin stellt Langfeldleuchten für den Bergbau her. Diese sind nach der Bergverordnung über die allgemeine Zulassung schlagwettergeschützter und explosionsgeschützter elektrischer Betriebsmittel [...]
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