Meldung einer Ausfallzeit wegen Arbeitslosigkeit als einmalige Leistung iS des § 144 Abs. 1 Nr. 1 SGG

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BSG - Entscheidung vom 31.07.1990

11 BAr 21/90

Normen:
AVG § 36 Abs. 1 S. 1 Nr. 3
DEVODEVO 2 § 13 Abs. 2 S. 1
RVO § 1259 Abs. 1 S. 1 Nr. 3
SGB I § 11 S. 1
SGG § 144 Abs. 1 Nr. 1

Fundstellen:
SozR 3-1500 § 144 Nr. 1

Die Nichtzulassungsbeschwerde war als unzulässig zu verwerfen, weil ihre Begründung den Erfordernissen des § 160a Abs. 2 Satz 3 des Sozialgerichtsgesetzes ( SGG ) nicht genügt. Soweit die Beklagte geltend macht, das [...]

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